Olaf Scholz kann Kanzler und will Kanzler bleiben
Alle Umfragen signalisieren, dass das angestrebte Jahrzehnt der Sozialdemokratie bereits nach drei Jahren endet. Natürlich stemmt sich die Führungsspitze der SPD gegen diese Negativprognose und antwortet statt dessen mit Optimismus, das Blatt wenden zu können. Allen vorweg der Bundeskanzler Olaf Scholz. Sein Selbstbewusstsein ist ungebrochen. Seine Bilanz, in schwierigsten Regierungszeiten Deutschland einigermaßen gut durch die globale Krise geführt zu haben, kann auch von seinen schärfsten Kritikern nicht völlig negiert werden. Das Problem der Ampelregierung war, mit dem FDP-Vorsitzenden einen „Partner“ im Kabinett zu haben, der falsch spielte und dabei ertappt wurde. Der Rausschmiss kam nach Ansicht der SPD-Basis eigentlich zu spät. Nun stehen Neuwahlen an. Der Sozialdemokrat Dustin Tix wird auf dem Wahlzettel der SPD stehen, um das Direktmandat im Wahlkreis Dorsten, Gladbeck und Bottrop zu erringen. Nur wenn die SPD (mit der Zweitstimme) wieder als stärkste Fraktion aus der bevorstehenden Wahl hervorgeht, dann kann Olaf Scholz seine begonnene Kanzlerschaft fortsetzen. Nur wenn die Mehrheit der Wähler im Bundestagswahlkreis Dorsten-Gladbeck-Bottrop mit der Erststimme Dustin Tix ankreuzen, dann wird er das Gesicht der SPD vor Ort sein und Olaf Scholz bei seiner möglichen neuen Kanzlerschaft unterstützen können. Das hört sich doch gut an!
Die Rhader Prognose - Kurzfristige Änderungen nicht ausgeschlossen.
Veröffentlicht am 14.11.2024
Eine sehr persönliche Buchwerbung
Seit wenigen Tagen informiert ein neues Buch über unsere Stadt, die aus 11 Stadtteilen besteht. Das Besondere und Neue daran ist, dass es nicht einen Autoren gibt, sondern, dass für die Präsentation des jeweiligen Stadtteils sogenannte „Einheimische“ verantwortlich zeichnen. Herausgegeben vom Verein für Orts- und Heimatkunde Dorsten e. V., wird so Dorsten auf 400 Seiten sehr aufwändig, sehr kenntnisreich, sehr engagiert, mit vielen Fotos versehen, vorgestellt. Ein ganz wichtiger Stadtteil Dorstens ist Rhade. Es macht mich sehr stolz, dass ich ausgewählt wurde, Rhade mit meinen Augen zu sehen, mit meinen Erkenntnissen und meinem Wissen zu beschreiben. Auf 33 Buchseiten, illustriert mit 19 Fotos, werbe ich intensiv für Rhade, indem ich die Überschrift wählte: „Rhade - Ein liebens- und lebenswerter Stadtteil“. Ich verzichte nicht auf kritische, persönliche Anmerkungen und „erzähle“ neben der historischen Geschichte, auch eine spannende Geschichte im Abschnitt: „Die Anfänge der politischen Gemeinde Rhade nach 1945 und ein Skandal in den 1950er Jahren“. Den Schwerpunkt meiner Betrachtung habe ich aber der kommunalen Neuordnung ab 1975, also vor 50 Jahren, gewidmet. Eine Ergänzung der beiden wichtigen Bücher des Heimatvereins Rhade „500 Jahre Rhade“ aus dem Jahr 1989. Ich wünsche und hoffe, dass ich nun neugierig gemacht habe, um selbst nachzulesen, was Rhade (und ganz Dorsten) liebens- und lebenswert macht. Das Buch wird u. a. in der Stadtinfo und der Buchhandlung König verkauft. Es kostet 19.95 Euro.
Dirk Hartwich
Veröffentlicht am 13.11.2024
"Wenn man sich die Debattenbeiträge deutscher Parlamentarier, aber vor allem die Resultate der Gesetzgebungsarbeit der Parlamentsfraktionen anschaut, verfestigt sich der Eindruck, dass für so manche Mitglieder des Deutschen Bundestages und ebenso für Mandatsträger der deutschen Landtage die Bezeichnung „Abgehobene“ treffender als die des Abgeordneten wäre. Realitätsblindheit, Beschönigung der Verhältnisse und Zwangsbeglückungsversuche haben sich zu einer für die Demokratie gefährlichen Mischung entwickelt."
Friedhelm Fragemann
Anmerkung: Friedhelm Fragemanns Gedankensplitter Nr. 5 wurde vor dem Koalitions-Aus formuliert, kann aber auch passend als ein Mosaikstein des Ampel-Scheiterns, u. a. verursacht durch die Prinzipienreiterei des FDP-Vorsitzenden Christian Lindner, bezeichnet werden.
Bisher veröffentlichte Gedankensplitter findet der Leser auf dieser Internetseite am 17.8., 6.9., 30.9., 18.10.2024.
Veröffentlicht am 12.11.2024
Vor der Neugründung des SPD-Ortsvereins Dorsten-Nord
Formal wird es die letzte Mitgliederversammlung sein, die am Donnerstag, 14. November um 18.30 Uhr im Gasthaus Finke unter der Bezeichnung „SPD-Rhade“ durchgeführt wird. Nur 6 Tage später findet nämlich die Gründungsversammlung der Sozialdemokraten aus Rhade, Lembeck, Deuten und Wulfen statt, um in neuer Organisationsform, „SPD Dorsten-Nord“, künftig gemeinsam kommunalpolitische Zeichen zu setzen. Die Gründe der Neuorganisation sind vielfältig. Neben Parteien leiden unter anderem auch Kirchen und Vereine an Überalterung und Nachwuchsmangel. Eine Auflösung würde unsere Gesellschaft deutlich ärmer machen. Der Rettungsanker lautet FUSION. Das muss nicht dauerhaft sein, sondern sollte bei neuer Konstellation, sprich Zugang von jungen engagierten Menschen, hier wie da, nicht ausgeschlossen werden. Die örtlichen Sozialdemokraten werden aber weiter vor Ort präsent sein und als Ansprechpartner, so wie seit 54 Jahren, allen Rhader Bürgerinnen und Bürgern zur Verfügung stehen. Im Vorgriff auf die letzte Mitgliederversammlung soll an dieser Stelle allen Mitgliedern gedankt werden, die seit 1969 kontinuierlich gezeigt haben, wie sozialdemokratisches Denken und Handeln erfolgreich praktiziert werden kann und muss. Dass diese Erfolgsgeschichte vor Ort aus den genannten Gründen nicht fortgeschrieben werden kann, macht nachdenklich. Unsere Demokratie kann auf die Mitwirkung von Parteien, die fest auf dem Boden des Grundgesetzes stehen, nicht verzichten!
Veröffentlicht am 11.11.2024
Gastbeitrag von Dr. Hans-Udo Schneider*
Zu diesem Thema referierte am Dienstagabend Albrecht Lucke in der VHS Gladbeck. Von Lucke ist Jurist und Politologe sowie Redakteur der Monatszeitschrift „Blätter für deutsche und internationale Politik“. Vielen Menschen ist er bekannt durch seine prägnanten Analysen zum politischen Zeitgeschehen. Das war auch am Dienstag der Fall. Ohne den Ausgang der Wahlen in Amerika zu kennen, noch den Bruch der Ampelkoalition formulierte er: „Wir stehen am Vorabend von Ereignissen mit weltpolitischer Bedeutung und wir sind Zeitzeugen“. Er sollte Recht behalten: Trump wurde erneut zum Präsidenten der USA gewählt und in Deutschland zerbrach die Ampelkoalition. Von Lucke verwies auf eine tief gespaltene amerikanische Gesellschaft. Trump und Trumpisten höhlten Grundprinzipien der Demokratie aus: Gewaltenteilung, Respekt vor dem politischen Gegner, die Selbstverständlichkeit des Machtwechsels, die Fähigkeit zum Kompromiss. All das könne Rechtspopulisten und Autokraten insbesondere auch in Europa zum Vorbild dienen. Er verwies auf Entwicklungen in Ungarn, Italien, Frankreich, Österreich, Holland und auch in Deutschland. Und wenn jetzt Sarah Wagenknecht Einfluss auf die Regierungsbildung in Sachsen und Thüringen nehme, so zeuge das nicht für demokratisches Verantwortungsbewusstsein, sondern ziele einzig auf die anstehenden Bundestagswahlen. Jetzt sei aber nicht die Zeit, zu lamentieren, und unreflektiert auf „die da oben“ zu verweisen. Wehrhafte Demokratie erfordere zu allererst das persönliche Engagement in Parteien, Gewerkschaften, Organisationen.
*Hans-Udo Schneider, Theologe, Psychologe, approbierter Psychotherapeut, kandidierte 2009 für das Bürgermeisteramt in Dorsten
Veröffentlicht am 09.11.2024
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