Wer glaubt, Privatwirtschaft sowie öffentliche Haushalte seien am Leitbild der sparsamen schwäbischen Hausfrau auszurichten, hat keine Ahnung davon, wie Kapitalismus funktioniert, auch wenn dieser in demokratischen Gesellschaften einigermaßen gezähmt erscheint.
Friedhelm Fragemann
Friedhelm Fragemann (72) wurde im Jahr 1985 in den Rat der Stadt Dorsten gewählt. Nach der Kommunalwahl 1994 war er vom 31. Oktober 1994 bis zum 8. März 1995 als Nachfolger von Heinz Ritter Bürgermeister der Stadt Dorsten.
Quelle: Auszug Wikipedia
In unregelmäßigen Abständen werden die von Friedhelm Fragemann, dem im September das Bundesverdienstkreuz vom Bundespräsidenten verliehen wurde, sogenannte Gedankensplitter veröffentlicht. Nr. 1 am 17.8., Nr.2 am 6.9., Nr.3 am 30.9.2024.
Veröffentlicht am 18.10.2024
Herzlichen Dank an alle Leser, dass die Beiträge auf dieser ungewöhnlichen Internetseite gelesen werden. Ungewöhnlich deshalb, weil sie täglich (!) seit Jahren (!) aktualisiert wird. Ungewöhnlich auch, weil die Beiträge zwar eine SPD-Handschrift tragen, aber weit davon entfernt sind, einseitig die Parteipolitik der SPD ausschließlich „verkaufen“ zu wollen. Die Texte nehmen das Lokale ins Visier, blicken über den Tellerrand, um Anregungen aus der Nachbarschaft aufzugreifen, kritisieren Ungerechtigkeiten auf allen Ebenen, loben das Engagement der vielen Ehrenamtlichen und werben für eine gerechtere Welt, die mit sozialdemokratischem Denken und Handeln Stück für Stück verbessert werden kann. Neben der Tagespolitik regen besondere Gastbeiträge zum Nach- und Umdenken an. Kultur ist Lebensmittel. Auch hierüber wird berichtet. Kurz: www.spd-rhade.de ist, das zeigen die täglichen Klicks, lesenswert.
Unsere Bitte lautet: EMPFEHLEN SIE UNS WEITER!
Veröffentlicht am 17.10.2024
Blauhelm-Soldaten im Libanon sind kein militärisches Angriffsziel - SPD-Fraktionsvorsitzender Rolf Mützenich fordert, den israelischen Botschafter einzubestellen
Das Recht Israels sich zu verteidigen, steht nicht auf dem Prüfstand. Dabei ist das internationale Völkerrecht zum Schutz der Zivilbevölkerung einzuhalten. Es sind aber leider zunehmend Zivilisten, die unter dem Krieg Israels gegen Hamas und Hisbollah leiden und sterben. Nachdem die nächste Eskalationsstufe durch den Raketenbeschuss aus dem Libanon und dem Iran auf Israel gestartet wurde, ist nun auch der Libanon Kriegsgebiet. Mehrere hundert Blauhelm-Soldaten, ausgestattet mit einem UN-Mandat, befinden sich plötzlich unter Beschuss der israelischen Armee. Darunter auch 300 aus Deutschland. Das hat internationale Empörung ausgelöst. Rolf Mützenich, SPD-Fraktionsvorsitzender, fordert nun, dass der israelische Botschafter in Deutschland einbestellt werden muss, um der israelischen Regierung eine Protestnote zu überreichen. Die deutschen UN-Soldaten dienen der Sicherheit und verstehen ihre Aufgabe, deeskalierend zu wirken. Sie sind zu akzeptieren und zu schützen, so der Tenor des SPD-Spitzenpolitikers, der das Selbstverteidigungsrecht Israels immer betont hat und weiter betont. Aber unsere Soldaten, vom Bundestag auf den Weg gebracht, dürfen nicht zwischen die Fronten geraten und Teil der militärischen Auseinandersetzung werden. Mützenich hat Klartext gesprochen.
Ein Zwischenruf aus Rhade zur weiteren Eskalation in Nahost
Veröffentlicht am 16.10.2024
Parteien positionieren sich (Teil 1)
In knapp einem Jahr wird ein neuer Bundestag gewählt. Die SPD hat beim letzten Mal gewonnen, kann auf die größte Bundestagsfraktion blicken und stellt mit Olaf Scholz den Bundeskanzler. Das gilt es zu verteidigen. Die Ausgangslage ist extrem schwierig. Die Regierungskoalition hat sich viel zu oft mit sich selbst beschäftigt. Davon hat insbesondere die Union profitiert und die extremen Ränder. Nun hat die SPD mitgeteilt, wie sie die Wähler erreichen will und warum es richtig wäre, SPD zu wählen. Die ersten Hinweise deuten in Richtung, zurück zu den sozialdemokratischen Wurzeln und weniger Rücksicht auf mögliche Partner für eine neue Regierung. Sicher scheint, dass die FDP mit ihren ständigen Querschüssen sich selbst so geschadet hat, dass ein Einzug in den nächsten Bundestag mehr als fraglich ist. Die Grünen sind etwas orientierungslos und dabei, sich neu aufzustellen. Die Union hat sich auf Friedrich Merz festgelegt, der aber von Söder die politische Richtung vorgegeben bekommt. Dann wären da noch das Bündnis S. Wagenknecht und die AfD. Beide eint, nicht kalkulierbar zu sein. Daher ist der Aufschlag der SPD absolut zu verstehen, klare sozialdemokratische Positionen für die Wahl 2025 zu benennen. Nur daran wird sie gemessen werden. Die Wahlkampagnen der Parteien gelten als eröffnet.
Wird ab sofort regelmäßig aus Rhader SPD-Sicht inhaltlich fortgesetzt
Veröffentlicht am 15.10.2024
Verbesserungsvorschlag wird von Verwaltung bewertet
Wohin mit den parkenden Autos?, lautete unsere Frage an die Stadtverwaltung. Nun liegt die umfangreiche Antwort vor, die wir in Auszügen veröffentlichen:
„Beim ruhenden Verkehr stehen wir in einem Spannungsfeld, das aufgrund teils einander widerstrebender Ansprüche und Wünsche niemals zur allseitigen Zufriedenheit aufzulösen ist. Erschwerend kommt hinzu, dass es nicht DIE standardisierte Parkraumsituation gibt, sondern es bedarf abhängig von Alter, Querschnitten, bestehendem Parkdruck im Quartier, Baumbestand, etc. immer einer sehr dezidierten Einzelfallbetrachtung. Diese ist – auch aus Gründen der wirtschaftlichen und personellen Vernunft – immer dann möglich, wenn eine Straße insgesamt zur Erneuerung ansteht.
Viele Parkprobleme sind historisch bedingt oder in Quartieren „hausgemacht“:
• Siedlungen stammen aus einer Zeit, als eine Familie ein Auto hatte (heute rechnet man in der Gesamtbevölkerung 1 Auto je 2 Personen).
• Straßenquerschnitte stammen aus Zeiten, als ein VW Golf kleiner war als heute ein Polo.
• Eigene Stellplätze (Garagen, Garagenauffahrten) werden nicht konsequent genutzt oder zweckentfremdet (Abstellraum, Hobbywerkstatt).
Sichtbehinderungen an Aus- und Einfahrten sind ein häufiges, in Gesetzgebung und Rechtsprechung aber eindeutig geregeltes Thema:
§ 10 StVO: Einfahren und Anfahren: Wer aus einem Grundstück, einer Fußgängerzone, einem verkehrsberuhigten Bereich auf die Straße oder von anderen Straßenteilen oder über einen abgesenkten Bordstein hinweg auf die Fahrbahn einfahren oder vom Fahrbahnrand anfahren will, hat sich dabei so zu verhalten, dass eine Gefährdung anderer Verkehrsteilnehmer ausgeschlossen ist; erforderlichenfalls muss man sich einweisen lassen.
Fazit; Jede (vermeintliche) Lösung eines (individuellen) Problems im Straßenverkehr schafft also fast immer zugleich ein neues Problem (für andere oder die Allgemeinheit)"
Wird fortgesetzt
Veröffentlicht am 14.10.2024
Jusos
Allgemein Gedankensplitter 4 
